26.09.2015

Das Bodenuntersuchungsgutachten

Ich war persönlich im Landratsamt in Freiburg und hätte wohl auch Einsicht in das Bodenuntersuchungsgutachten für das Benz-Gelände bekommen, aber nur unter Vorbedingungen, die ich nicht aktzeptieren wollte.

Dazu kann sich jetzt jeder Leser seine eigenen Gedanken machen ….

Man hat mir sogar offen damit gedroht, dass man sich mal im Hause (Landratsamt) umhört, was man denn so alles gegen mich unternehmen könnte. Aber das geht mir voll am Arsch vorbei. Ich bin nicht mehr in dem Landkreis mit der ganz speziellen Rechtsaufsicht …

In meiner Sammlung von Interessantem hab ich noch was Interessantes gefunden :

Anderswo stossen sie ein kontaminiertes Grundstück mit 25.000 qm für 1€ ab, aber die Stadt Löffingen verpachtet ein kontaminiertes Grundstück mit 500 qm, verschweigt die Kontaminierung, kassiert 20.000 € Pacht, prozessiert den Pächter weg und hat dann auch noch eine Halle drauf stehen.

Clever sind sie, das muss man ihnen lassen. Ein Al Capone hätte es auch nicht besser hingekriegt …

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27.07.2015

Das könnte für die Herren Brugger und Rosenstiel richtig teuer werden …

<class=“contentpagetitle“> Staatshaftung aufgehoben!

13.07.2014

Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden. Alle „Beamte“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen – allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungs-Akten! Das ist das – niedere – Motiv für die heutige – rechtswidrige – Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungs-Akten! Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig“ ist rechtsunwirksam; das betr. Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!

Von Norbert Knobloch

Mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger / Bundesgesetzblatt (BGBl.) am 24. 04. 2006 (BGBl. 2006, Teil I, Nr. 18, S. 866 ff.) und am 29. 11. 2007 (BGBl. 2007, Teil I, S. 2614 ff.) sind die beiden „Gesetze über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“ (BMJBBG; sog. „Bereinigungsgesetze“) unter der Überschrift „Bedarf keiner Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat“ in Kraft getreten.

Mit Artikel 3 („Folgen der Aufhebung“) des „Zweiten Bereinigungsgesetzes“ ist auch das ehemalige Recht der Länder auf Erlaß eines Staatshaftungsgesetzes (StHG) erloschen. Das Staatshaftungsgesetz hat allerdings schon seit 1982 keine Gültigkeit mehr. Das Standard-Lehrbuchwerk „Studium Jura“ von Windhorst / Sproll, C. H. Beck Verlag, weist bereits in der Einführung ausdrücklich darauf hin, daß das Staatshaftungsgesetz von 1981 durch Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149) für nichtig erklärt worden ist. Stattdessen wurde § 839 BGB („Haftung bei Amtspflichtverletzung“) wieder eingeführt. (Artikel 34 GG [„Übernahme der Haftung für Beamte durch den Staat“] ist durch vorläufige Streichung des Art. 23 GG [„Geltungsbereich“] am 17. / 18. 07. 1990 durch U.S.-Außenminister James Baker III bei den Pariser „Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen“ und spätere endgültige Aufhebung durch die „Bundes-Regierung“ [Geschäftsführung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes] ebenfalls weggefallen [BGBl. 1990, II, S. 885, 890]. ¹⁾)

zum gesamten Artikel lesen kier klicken

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As = Arsen

Der Fachbereichsleiter Wasser und Boden im Dezernat 4 , Herr Heinrichsmeier, sagte mir :

Man hat in Sedimenten der Wutach Quecksilber gefunden und weil es dort überhaupt nix zu suchen hat ist man auf die Suche gegangen, wo es herkommen könnte. Mit Messungen konnte man über den Bittenbach und den Kanal das Benz-Gelände in Löffingen als Emittenten ausfindig machen.

16.07.2015 : http://www.badische-zeitung.de/loeffingen/frau-trinkt-wasser-aus-der-wutach-bergwacht-muss-ausruecken

http://www.badische-zeitung.de/ein-schluck-aus-der-wutach-so-eklig-ist-flusswasser

Vielleicht liegt es ja gar nicht an den Bakterien …

Über Arsen braucht man nix mehr zu sagen. Da schrillen bei jedem die Alarmglocken. Es ist ja nicht nur so, dass es das Wasser versaut. Genauso schlimm ist es in atembarer Form :

Aber es kommt noch besser :

PAK

Die Stadt Löffingen ist Eigentümer der Kiesgrube Reiselfingen. Dort hat es jede Menge Platz für Baustoffrecycling, Materiallagerung etc. Aber was machen die Herren Brugger und Rosenstiel ? Sie lassen Berge von Asphaltplatten mitten in die Stadt karren und dann lassen sie einen mobilen Brecher kommen, der alles zu Asphaltbrösel zerhackt. Die Anwohner am Alenberg werden sich bestimmt noch an das wochenlange Inferno aus Staub und Höllenlärm erinnern. Direkt nebendran mussten die Löffinger Bürger ihr Altglas und Altpapier in die Container stecken, weil Stadt und Gemeinderat ihnen die blaue Tonne versagt haben.

Die roten Pfeile zeigen auf die Reihen der Altglas-Container, der gelbe auf den Berg aus PAK-Asphaltbrösel

Leider habe ich nur dieses Bild. Es ist in einem anderen Zusammenhang entstanden. Gelegentlich sind am Sonntagmittag ein paar Burschen Autorennen um den Haufen gefahren. Der Herr auf dem Bild sammelt gerade ein verloren gegangenes Autoteil ein. Links im Bild sieht man die Ausläufer des Asphaltbrösel-Gebirges. Es war wirklich so riesig, dass man Autorennen drum rum fahren konnte.

Man muss es sich einmal vorstellen: die feinen Herren Brugger und Rosenstiel schicken ihre Bürger in ein Areal, von dem sie wissen, dass es dort Arsen hat. Dann bringen sie noch zusätzliches Gift hin und lagern es monatelang ungeschützt. 10m nebendran müssen Menschen zu den Altglas-Containern, 100m weiter sind Bahnhof und Supermarkt, 150m weiter die Innenstadt. Natürlich alles entlang der Hauptwindrichtung, damit jeder auch das Maximum abkriegt. So was kann man doch nicht mehr als Inkompetenz abtun. Das sind Verrückte oder Kriminelle, die zur Rechenschaft gezogen und eingesperrt gehören

Der geniale Radweg aus Asphaltbrösel des Löffinger Stadtbaumeister Rosenstiel :

(vom Schneekreuz zum Wildpark)

Er wurde um 2005 rechts neben der Fahrbahn angelegt. Ca.1,2m breit und 1km lang.

Dort ist noch niemals auch nur ein einziger Radfahrer gefahren, weshalb er ja auch langsam wieder zuwächst. Damals dachte ich, das ist eine Arbeitstherapie für die Stadtarbeiter. Jetzt sieht es so aus, dass es nur drum ging, Material zu verbauen um Deponiekosten zu sparen.

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05.07.2015

na gut, laut UIG §3 Satz 2 Nummer 1 haben sie einen Monat Zeit, um mit den Informationen rauszurücken ….

Umweltinformationsgestz ( UIG)

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01.07.2015

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Bei den Vernehmungen der Löffinger Bürgermeister ist zu Tage gekommen, dass die Stadt Löffingen bereits seit den 1970er Jahren wusste, dass das Benz-Gelände mit Schadstoffen und Altlasten verseucht ist. In meinem Pachtvertrag von 1995 steht davon kein Sterbenswörtchen. Bei denen, die ihr Grundstück gekauft haben, steht nicht mal was im Kaufvertrag …Weil ich schon gern wissen würde, was ich da 20 Jahre lang eingeatmet habe, wollte ich mal Einsicht in das Bodenuntersuchungsgutachten haben. Möglicherweise habe ich ja neben den 20.000 € Miete auch noch meine Gesundheit in Löffingen liegen lassen. Da kam dann diese Antwort:

Natürlich kennt Behnke das Gutachten. Als es 2008 erstellt wurde, war er stellvertretender Bürgermeister. Es geht ja nicht nur um mich, alle Löffinger Bürger mussten, wenn sie nicht 2 Monate auf die Altpapiersammlung warten wollten, ihr Altpapier zu den Containern im staubigen Dreckloch Benz-Gelände bringen, weil die Brugger-Mafia jahrelang die Einführung der blauen Altpapier-Tonne in Löffingen verhindert hat. (um seinen Vereinskumpeln einen lukrativen Nebenverdienst durch den Altpapier-Verkauf zu zu schanzen). Ich werde weiter versuchen, an die Liste der Giftstoffe heran zu kommen und sie dann hier einstellen.